31. Windenergietage - Forum 30: Tiefe Einblicke - Energiewende kommunal real

TIEFE EINBLICKE – ENERGIEWENDE KOMMUNAL REAL

Was passiert hinter den Kulissen? Wie gestaltet sich in den Gremien „spiegelbildlich“ das vorgestellte Projekt? Welche rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Inhalte werden be- oder missachtet?

Seien sie dabei und nehmen sie insbesondere am TOP 8 rege an der Sitzung der Gemeinde Neugroßdorf teil. Alle Punkte der Tagesordnung werden mit den Gemeinderatsmitgliedern, sprich dem Publikum diskutiert. Anhand eines realen Sitzungstages in der Gemeinde „Neugroßdorf“, geleitet von einem Oberbürgermeister a.D werden, einschließlich einer fiktiven Projektvorstellung, diese Seiten der Energiewende durchgespielt. In den „Sitzungspausen“ folgen klassische rechtliche Vorträge einschließlich aktueller Rechtsprechung und Gesetzesnovellen durch die Rechtsanwälte der Maslaton Rechtsanwaltsgesellschaft.

SITZUNGSBEGINN 09:30 UHR

TAGESORDNUNG

09:30 – 10:00 UHR

TOP 1: Windpark Projekt Neugroßdorf
Der Bürgermeister stellt das Projekt vor, ebenso die Grundstückssituation und den aktuellen Planungsstand, sowie die nächsten Schritte der Gemeinde, da das Projekt grundsätzlich positiv betrachtet wird. Dabei gibt der Bürgermeister Hinweise zu kommunalen Notwendigkeiten (Beschlüsse, Haushalt usw.).

10:00 – 10:45 UHR

TOP 2: Planungsrecht – aktuelle kommunale Instrumente
Auf Einladung des Bürgermeisters trägt der Rechtsanwalt des Projektierers vor zu den aktuellen neuesten gesetzlichen Möglichkeiten für die Kommune

10:45 – 11:00 UHR

Sitzungspause

11:00 – 11:45 UHR

TOP 3: Grundstückssituation – Nutzungsverträge für Kommunen, einschließlich Interessenbekundungsverfahren
Berichtet wird über Möglichkeiten der Gemeinde vertragliche Liegenschaftszugriffe zu gestalten. Die Auswahl von Projektierern mittels sogenanntem Interessenbekundungsverfahren soll ebenfalls Gegenstand dieses Tagesordnungspunktes des Gemeinderats sein

11:45 – 12:15 UHR

TOP 4: Gesetzliche Beteiligungsmodelle – Ein Überblick über die aktuellen gesetzlich bereits bestehenden sowie geplante Beteiligungsmodelle

12:15 – 13:15 UHR

Mittagspause

13:15 – 14:00 UHR

TOP 5: Realisierungsmittel kommunaler Beteiligung – Wie kommt Geld von A nach B

14:00 – 14:15 UHR

Sitzungspause

14:15 – 15:00 UHR

TOP 6: Städtebaulicher Vertrag versus Vorhabenbezogenem Bebauungsplan
Angebotsplanung flankiert vom städtebaulichen Vertrag wird vergleichend zum Liebling vieler Kommunen und Projektierern betrachtet

15:00 – 15:15 UHR

Sitzungspause

15:15 – 16:00 UHR

TOP 7: Kommunale Reaktionsmöglichkeiten bei „Druck von oben“
Der Gemeinderat von Neugroßdorf lässt sich von seinem Anwalt die Möglichkeiten erklären wie gegen die Einwendungen von übergeordneten Behörden vorgegangen werden kann seitens der Kommune

16:00 – 16:15 UHR

Sitzungspause

16:15 – 17:00 UHR

TOP 8: Sonstiges
Tischvorlagen, Anliegen und Fragen der Kommunalvertreter und Gäste