News zu Agrarrecht

Christoph Richter Der Begriff der Anlage im Umwelt- und Energierechtanhand ausgewählter Gesetze und unter besonderer Berücksichtigung von Biomasseanlagen Inauguraldissertation Ziel dieser Arbeit war es, zu untersuchen, inwieweit sich die bislang nicht untermauerte Behauptung, dass insbesondere im Umwelt- und Energierecht kein einheitlicher Anlagenbegriff existiert, bestätigen lässt. [...] Einen besonderen Schwerpunkt der Arbeit bildete deshalb vor allem die Suche nach einer einheitlichen Definition des Anlagenbegriffes für das gesamte Umwelt- und Energierecht. Informationen: Verlag für alterna...

Martin Maslaton (Hrsg.) EERErneuerbare-Energien-RechtGesetzessammlung Aus der anwaltlichen Praxis heraus entstanden vereint dieses Kompendium die wichtigsten Gesetze und Verordnungen im Bereich der erneuerbaren Energien. Das EER ist eine unverzichtbare Arbeitsgrundlage für alle Branchenteilnehmer in diesem dynamischen Rechtsgebiet. Die integrierte Griffleiste, Querverweise und ein umfangreiches Sachwortregister ermöglichen einen schnellen Einstieg und erleichtern so die tägliche Arbeit. Inklusive: - EEG in den Fassungen von 2004 – 2012- PV-Novelle 2012 berücksichtigt- aller Verordnungen zum EE...

Das Problem ist bekannt, Berlin ist pleite und auch die übrigen Gemeinden und Kommunen sind klamm – so verwundert es nicht, dass manche Gemeinden für die Verlegung von Kabeln in ihre öffentlichen Grundstücke ein Entgelt verlangen, das die Rentabilität des Projektes schnell infrage stellt.Die Inanspruchnahme öffentlicher Straßen und Wege für die Verlegung von Kabeln zum Anschluss einer Windenergie- oder PV-Anlage an die nächstgelegene Trafostation oder ein Umspannwerk erfolgt in zwei Schritten:1. Besteht ein Gestattungsanspruch gegen die Gemeinde per se?2. Muss für diese Inanspruchnahme gezahlt werden, wenn ja, wie viel? 

Die sächsische Landesregierung hat Ende Dezember 2011 einen Entwurf für einen neuen Landesentwicklungsplan vorgelegt. Dieser definiert die räumliche Entwicklung des Freistaats in den nächsten zehn Jahren und damit auch den Ausbau der Windenergie. Der sächsische Regionalverband des Bundesverbandes Windenergie (BWE) kritisiert den neuen Landesentwicklungsplan, der jetzt öffentlich diskutiert wird, scharf. 

Der Konflikt um den Milmesberg in Thüringen wird wie kein Zweiter erbittert ausgetragen. Problematisch ist, dass wenn auf dem Milmesberg ebenfalls Windenergieanlagen stehen würden, diese von der Wartburg aus zu sehen wären. Die Gewi Planungsgesellschaft mbH Husum, vertreten durch die renommierte Rechtsanwaltsgesellschaft MASLATON mbH, sorgte nun für eine Wendung, nachdem sie schon seit sechs Jahren um ihre Baugenehmigung kämpft.

Macht der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien, dessen Vorsitzender der Landrat des Landkreises Görlitz Bernd Lange ist, einen Bogen um die sogenannten Erneuerbaren Energien? Jedenfalls hat der Landesverband des Bundesverbandes WindEnergie e.V. in Sachsen (BWE Sachsen) jetzt in einem Schreiben an Lange beantragt, als beratendes Mitglied in die Verbandsversammlung aufgenommen zu werden. "In der Verbandsversammlung sind derzeit alle möglichen Vertreter als beratende Mitglieder vertreten", erklärt der BWE-Landesvorsitzende Prof. Dr. Martin Maslaton die Hintergründe für diese Ford...

Die Planung von Windenergieanlagen muss je nach Sparte vielfältige Fragen berücksichtigen. Prof. Dr. Maslaton: "Besondere Schwierigkeiten resultieren aus Planungsdefiziten. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene hat die Windenergie keine eigenständige Durchsetzungskraft, sondern muss sich mit einer Vielzahl anderer Nutzungen in Übereinstimmung bringen. Es wäre höchste Zeit, für die Windenergie ein planerisches "Optimierungsgebot" gesetzlich zu verankern. Hierzu sind Gesetzesänderungen nötig, konkrete Vorschläge dazu liegen seit vielen Jahren vor."

Allein im Zeitraum 2010 bis 2012 laufen bundesweit mehr als 3000 Konzessionsverträge aus. Vor diesem Hintergrund prüfen derzeit immer mehr Kommunen, die Energieversorgung wieder in die eigene Hand zu nehmen. In diesem Zusammenhang sind eine Vielzahl von rechtlichen Fragen zu klären, die sich insbesondere aus dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie der Konzessionsabgabenverordnung (KAV) ergeben und kompetente juristische Expertise bei der Realisierung voraussetzen.