Tracking pixel Luftverkehrsrecht - China untersagt Export militärischer Drohnen · MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Luftverkehrsrecht - China untersagt Export militärischer Drohnen

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China reagiert auf internationale Vorwürfe, militärische Drohnen nach Russland zu verkaufen. Das Land kündigte an, den Export von Kampfdrohnen zu verbieten.


Die Volksrepublik China verbietet die bisher offenbar akzeptierte Praxis, militärisch einsetzbare Drohnen in Staaten zu verkaufen, in denen sie dem kriegerischen Kampfeinsatz dienen können. Laut übereinstimmenden Medienberichten verkündete das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der Ausrüstungsabteilung der Chinesischen Armee in Peking den künftigen Bann. Der betreffe alle unregulierten Drohnen, die potentiell für Kriegshandlungen oder terroristische Zwecke einsetzbar seien. Drohnen dürften kein Bestandteil der „Proliferation von Massenvernichtungswaffen“ sein, so das Statement aus Peking.

Die USA und ihre Verbündeten hatten China wiederholt vorgeworfen, Drohnen nach Russland zu liefern, wo sie im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt würden. Angeblich setzen auch jemenitische Huthi-Rebellen chinesischen Drohnen ein.

Mit dem Schritt reagiert China auch auf die wachsenden Restriktionen etwa in den USA, was den Einsatz chinesischer Zivildrohnen betrifft. „Wir wenden uns dagegen, dass Staaten unsere Drohnen als Vorwand nehmen, um illegale Sanktionen gegen chinesische Unternehmen und Privatpersonen zu erheben“, so das Wirtschaftsministerium.

Das Exportverbot soll ab 1. September in Kraft treten.