Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir Ihnen in den letzten beide Ausgaben unseres Newsletters „Aktuelles 02/2012“ und „Aktuelles 03/2012“ die Direktvermarktung nach dem EEG 2012 und die Marktprämie nach dem EEG 2012 vorgestellt haben, soll in dieser Ausgabe auf das „Grünstromprivileg“ eingegangen werden.
„Die Marktprämie als Anreiz zum Wechsel für den Anlagenbetreiber“ Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir Ihnen im Newsletter „Aktuelles 02/2012 – Die novellierte Direktvermarktung im Sinne des EEG 2012“ die Direktvermarktung im Allgemeinen und deren Voraussetzungen erläuterthaben, möchten wir Ihnen nunmehr die neu im Gesetz aufgenommene Marktprämie, deren Voraussetzungen und deren Berechnung vorstellen.
„Was ist eigentlich Direktvermarktung?“ Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Novellierung des EEG zum 01.01.2012 hat der Gesetzgeber insbesondere die Marktreife der Erneuerbaren Energien vorantreiben wollen. Die bereits im zeitlichen Anwendungsbereich des EEG 2009 integrierte Direktvermarktung hat eine erhebliche Neuregelung erfahren, die wir Ihnen gerne in diesem und den folgenden Newslettern vorstellen wollen. In diesem Newsletter werden wir Ihnen den Begriff und die allgemeinen Voraussetzungen zur Teilnahme erläutern, bevor wir in den nachfolgenden Newslettern die Marktprämie, das Grünstromprivileg, die Flexibilitätsprämie sowie die besonderen vertraglichen Regelungen vorstellen.
In Sachsen prägen Windparks schon seit einiger Zeit die Landschaft. Doch immer dort, wo neue Anlagen entstehen, gibt es Ärger. So beschweren sich Anwohner über Lärm, Kommunen befürchten eine Verschandelung der Natur, und Tierschützer sorgen sich um die Vögel.
Neun Jahre hat es gedauert, jetzt liegt er vor, der Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP). In diesem Gesamtkonzept zur „räumlichen Ordnung und Entwicklung des Freistaates Sachsen" finden sich folgerichtig auch Passagen zu den erneuerbaren Energien. In sogenannten Raumordnungszielen macht der LEP bindende Vorgaben an die regionalen Planungsverbände zur weiteren Entwicklung der Windenergie, der Biomasse und der Geothermie sowie zum Netzausbau.
Nachdem in Hoch- und Höchstspannungsnetzen einspeisende Erzeugungsanlagen an der Netzstützung beteiligt wurden, wird dies seit der Mittelspannungsrichtlinie des BDEW (nachfolgend: BDEW-MR), die seit dem 01.01.2009 Geltung beansprucht, auch für Erzeugungsanlagen am Mittelspannungsnetz eingefordert. Sie soll der Sicherstellung der Versorgungsqualität mit Strom dienen. Laut dem Vorwort zur Mittelspannungsrichtlinie sollen die geltenden Vorgaben des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (nachfolgend: EEG) entsprechend berücksichtigt worden sein.
Einspeisegesetz: Ob Maisdeckel oder Wärmekonzept – mit dem neuen EEG 2012 ändert sich einiges für Biogasanlagenbetreiber. Professor Martin Maslaton sagt Ihnen, worauf Sie jetzt besonders achten müssen. Ab 01.01.2012 gilt das neue EEG 2012. Ob Neu- oder Bestandsanlage, alle Betreiber sollten sich mit den Neuregelungen befassen. Das EEG 2009 gilt für Neuanlagen künftig nicht mehr. Trotzdem besteht es für Altanlagen in weiten Teilen weiter, bis auf die zahlreichen Ausnahmen, die die Übergangsvorschriften im neuen EEG festlegen. Beide Fassungen des EEGs gelten bis Ende 2031 nebeneinander. Dadurch wird die Rechtslage insgesamt unübersichtlich.
Derzeit wird in der Branche diskutiert, ob die Möglichkeit des Strommengensplittings den wirtschaftlichen Betrieb von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen, die nach dem Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) vergütet werden, verbessern kann. Ausgangspunkt der Überlegung sind die unterschiedlichen Vergütungsvoraussetzungen nach dem EEG und dem Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG).
Prof. Martin Maslaton beim VDI-Wissensforum am 15. September in Hannover Im Rahmen des VDI-Wissensforums kommt Prof. Martin Maslaton, Rechtsanwalt und Energieexperte aus Leipzig, am 15. September nach Hannover. Er wird dort das Seminar „Das EEG 2012: Neuerungen und Konsequenzen“ leiten. Auf die Marktakteure im Bereich der Erneuerbaren Energien kommen grundlegende Umwälzungen zu, denn im Rahmen der Energiewende wurde auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) novelliert. Die neuen gesetzlichen Regelungen, die am 1. Januar 2012 in Kraft treten, sollen den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter ...
Mit Beschluss vom 22.09.2010 bestätigte das OVG Lüneburg (Az.: 12 ME 51/10) seine bisherige Rechtsprechung und das Urteil der Vorinstanz darin, dass für die Beurteilung von Geruchsimmissionen einer Biogasanlage die Anwendungshinweise der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) maßgeblich sind. Außerdem stellte es klar, dass bei der Errichtung einer Biogasanlage als Nebeneinrichtung zu einer bestehenden Tierhaltungsanlage nur die von der Biogasanlage selbst ausgehenden Immissionen ausschlaggebend für die Genehmigungsfähigkeit dieser Änderung der bisherigen Nutzung sind, wenn diese Geruchsbelästigun...