Tracking pixel News · MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

News

Bild zu Sachsen blockiert Repowering von 148 Windrädern, Rheinland-Pfalz setzt auf Windkraft

| Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Sachsen blockiert Repowering von 148 Windrädern, Rheinland-Pfalz setzt auf Windkraft

BWE-Landesvorsitzender Maslaton weist auf Bingener Windenergietag Weg zu mehr Repowering Die Energiewende in Deutschland ist beschlossen. Weltweit Vorreiter bei den Erneuerbaren Energien dank des EEG, hapert es aber gerade bei der Windkraft. Das Repowering, also das Ersetzen alter Windenergieanlagen durch leistungsstärkere neue, hat gerade in Sachsen mit großen bürokratischen Hürden zu kämpfen. Dabei ermöglicht das Repowering einen Rückbau der Anlagen auf ein Drittel bei gleichzeitiger Steigerung der installierten Leistung auf das Dreifache. Zur Diskussion dieses Themas haben das rheinland-pfä

Bild zu Neue Windräder sind Chance fürs Erzgebirge

| Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Neue Windräder sind Chance fürs Erzgebirge

BWE-Landesvorsitzender Maslaton begrüßt Sadisdorfer Pläne „Niemand will den Erzgebirgskamm 'zuspargeln'“. Mit diesen Worten reagiert Martin Maslaton, Landesvorsitzender des Bundesverbandes Windenergie (BWE) in Sachsen auf die Diskussion, die die Pläne der Agrargenossenschaft Sadisdorf ausgelöst hat. Über eine Tochterfirma betreibt die Genossenschaft vier Windkraftanlagen (WEA), die im kommenden Jahr durch drei höhere und leistungsstärkere Windräder abgelöst werden sollen. „Das ist ein klassisches Repowering-Projekt“, stellt der BWE-Landesvorsitzende klar. „Alte Anlagen werden durch neue leistu...

Bild zu Photovoltaik – nein danke?

| Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Fachplanungsrecht · Photovoltaik

Photovoltaik – nein danke?

Wird die Photovoltaik überfördert? Sollte man eine Förderung gar völlig abschaffen aufgrund negativer Aus-wirkungen auf Städtebau und Umwelt? Muss das Motto der Zukunft lauten „Photovoltaik – nein danke“? Kaum etwas wurde in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wie die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland. Dabei spielte auch die Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie eine wichtige Rolle. Wird die Photovoltaik tatsächlich überfördert? Sollte man eine Förderung gar völlig abschaffen aufgrund negativer Auswirkungen auf Städtebau und Umwelt? Muss das Motto der Zukunft lauten „Photovoltaik – nein danke“?

Bild zu EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen oder: Der Verbraucher ist König!

| Handels- u. Gesellschaftsrecht

EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen oder: Der Verbraucher ist König!

Der EuGH hat in seinem aktuellen Urteil vom 16.06.2011 entschieden, dass ein Verkäufer nicht nur Ersatz für die mangelhafte Ware leisten muss, sondern auch für die Montage und die Kosten für die Lieferung der Ersatzware einzustehen hat. Dem EuGH wurden zwei Fälle vorgelegt - der BGH legte den „Bodenfliesenfall“ vor, das Amtsgericht Schorndorf den „Spülmaschinenfall“; der EuGH hat die Rechtssachen verbunden. Im vom BGH vorgelegten Fall schloss der Kläger einen Kaufvertrag über polierte Bodenfliesen zum Preis von 1.382,27 € und bemerkte, nach dem er rund 2/3 der Fliesen in seinem Haus hat verleg...

Bild zu Steuerliche Förderung von Wohnungsgebäuden – VfW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden vom 6.6.2011

| Bauplanungsrecht · Energierecht

Steuerliche Förderung von Wohnungsgebäuden – VfW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden vom 6.6.2011

Der Verband für Wärmelieferung e.V. hat am 23.6.2011 eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden vom 6.6.2011 an verschiedenste politische Entscheider gesendet.Der VfW begrüßt den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden als wichtige und wirkungsvolle Ergänzung des bestehenden politischen Instrumentariums. Der VfW möchte die Mitglieder von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung bestärken, die geplante Förderung schnell um...

Bild zu Konzessionsabgaben – Verstoß gegen § 2 KAV und Verletzung von § 3 Abs. 2 KAV

| Energierecht

Konzessionsabgaben – Verstoß gegen § 2 KAV und Verletzung von § 3 Abs. 2 KAV

Am 15.12.2010 veröffentlichten die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt einen „Gemeinsamen Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und zum Wechsel des Konzessionsnehmers“. In diesem Leitfaden vertreten Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur die Auffassung, dass der Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung einer Gemeinde bei der Vergabe örtlicher Wegerechte im Sinne der §§ 19, 20 GWB und gegebenenfalls Artikel 102 AEUV insbesondere dann gegeben sei, wenn die Gemeinde die Konzession ohne die nach § 46 Abs. 3 EnWG in Übereinstimmung mit europäischen primärrechtlichen Vorgab...

Bild zu Windenergie-Wirtschaft fordert Landrat Lange zum Dialog auf

| Agrarrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Fachplanungsrecht · Windenergie

Windenergie-Wirtschaft fordert Landrat Lange zum Dialog auf

Macht der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien, dessen Vorsitzender der Landrat des Landkreises Görlitz Bernd Lange ist, einen Bogen um die sogenannten Erneuerbaren Energien? Jedenfalls hat der Landesverband des Bundesverbandes WindEnergie e.V. in Sachsen (BWE Sachsen) jetzt in einem Schreiben an Lange beantragt, als beratendes Mitglied in die Verbandsversammlung aufgenommen zu werden. "In der Verbandsversammlung sind derzeit alle möglichen Vertreter als beratende Mitglieder vertreten", erklärt der BWE-Landesvorsitzende Prof. Dr. Martin Maslaton die Hintergründe für diese Ford...

Bild zu Übersicht über die planerischen Instrumente auf Bundesländerebene

| Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Übersicht über die planerischen Instrumente auf Bundesländerebene

I. Einleitung - Gesetzgeberische und planerische Instrumente können die Errichtung von Anlagen zur Nutzungder Erneuerbaren Energien sinnvoll steuern aber auch Hindernisse bilden.- Diese Hindernisse gilt es schon durch entsprechende gesetzliche Grundlagen auszuräumen.- Darüber hinaus muss der effektive Einsatz planerischer Instrumente zur Förderung der NutzungErneuerbarer Energieträger insbesondere auf Bundesländerebene gesichert werden. II. Aktuelle Rechtslage 1. Bundesebene - Erleichterung der Errichtung von Anlagen der Erneuerbaren Energien im unbeplantenAußenbereich intendiert durch Privile...

Bild zu Perspektive: Viele Hemmnisse zu beseitigen

| Agrarrecht · Bauplanungsrecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Perspektive: Viele Hemmnisse zu beseitigen

Die Planung von Windenergieanlagen muss je nach Sparte vielfältige Fragen berücksichtigen. Prof. Dr. Maslaton: "Besondere Schwierigkeiten resultieren aus Planungsdefiziten. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene hat die Windenergie keine eigenständige Durchsetzungskraft, sondern muss sich mit einer Vielzahl anderer Nutzungen in Übereinstimmung bringen. Es wäre höchste Zeit, für die Windenergie ein planerisches "Optimierungsgebot" gesetzlich zu verankern. Hierzu sind Gesetzesänderungen nötig, konkrete Vorschläge dazu liegen seit vielen Jahren vor."

Bild zu Kleinwindanlagen für Dach und Garten

| Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Kleinwindanlagen für Dach und Garten

Steigende Strompreise geben Kleinwindanlagen Auftrieb. Windstrom ist heute längst ein Big Business. Große Windparks sind in Deutschland neben Wasserkraft die wichtigste Ökostromquelle. In der Miniaturversion, der Kleinwindanlage für Dach und Garten, spielen sie aber bislang kaum eine Rolle. Das könnte sich in Zukunft ändern, wenn die Politik der Kleinwindkraft mehr Rückenwind gibt. Zur Zeit speist der Gesetzgeber den ins Netz eingespeisten Strom neu installierter Kleinwindanlagen mit 9,02 Cent je Kilowattstunde ab – wie bei Großwindanlagen, zahlbar vom Versorger auf 20 Jahre.